FairPlay-vidc unterstützt die von ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit, Verein Wiener Jugendzentren und Verein wienXtra gemeinsam initiierte Kampagne „clean politics – meine stimme gegen rassismus“. clean politics soll deutlich machen, dass Rassismus und Ausgrenzung im Kampf um WählerInnenstimmen nicht unwidersprochen bleiben darf.
„Leider scheint es inzwischen österreichische Normalität zu sein, dass Politik und insbesondere Wahlkampf auf dem Rücken von MigrantInnen und ÖsterreicherInnen mit Migrationshintergrund gemacht wird. Selbst Volksparteien schrecken nicht mehr davor zurück, die Themen Migration und Integration für ihre Zwecke zu missbrauchen“, kritisiert Barbara Liegl. In diesem Zusammenhang erinnert die ZARA-Geschäftsführerin daran, dass die UNO die österreichischen Parteien erst kürzlich dazu aufgerufen hat, gegen jegliche rassistische Propaganda vorzugehen. Ziel von clean politics ist, die wache Zivilgesellschaft gegen Rassismus und Ausgrenzung zu mobilisieren und ihr eine Stimme zu verleihen.
Appell für Politik ohne Diskriminierung und Ausgrenzung
„Angesichts des gescheiterten Fairnessabkommens richten wir einen dringenden Appell an die PolitikerInnen, rassistische Äußerungen im politischen Werben um Stimmen zu unterlassen und zu verurteilen; politisch notwendige Diskussionen über Migration, Integration und Asyl nicht zur Reproduktion von rassistischen Vorurteilen zu missbrauchen; Rassismus auf politischem Weg aktiv zu bekämpfen und gerade auch innerhalb der Politik zu sanktionieren“, zitiert Liegl im Namen der InitiatorInnen den Forderungskatalog von clean politics. Absichtserklärungen alleine aber reichen nicht: „Wir fordern die Parteien dazu auf, Konzepte für eine umfassende und wirkungsvolle Antidiskriminierungspolitik vorzulegen", so Liegl.
Jugendliche fordern clean politics
Die InitiatorInnen wollen breitenwirksam sensibilisieren und alle dazu aufrufen, sich für eine Politik ohne Diskriminierung und Ausgrenzung auszusprechen. Durch die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre wird es auch Jugendlichen möglich gemacht, ihrer Meinung eine Stimme zu geben. „Gerade in der Jugendarbeit sind ganz konkrete Auswirkungen rassistischer Wahlkampfmethoden zu spüren und erzeugen Spannungen, Konflikte, Resignation oft auch eine Abwendung von der Politik“, so Gabriele Langer, Geschäftsführerin des Vereins Wiener Jugendzentren. „Im Rahmen der clean politics-Kampagne können Jugendliche ihre Betroffenheit artikulieren, Diskriminierung und Ausgrenzung thematisieren und sich für eine politische Kultur der Fairness stark machen.“ Andrea Heuermann, Geschäftsführende Vorsitzende des Vereins wienXtra meint: „Aus unserer täglichen Arbeit wissen wir, wie sehr das Thema Ausländerfeindlichkeit Jugendliche bewegt und beschäftigt. Für viele ist es ein Hauptgrund, überhaupt zur Wahl zu gehen. Mit clean politics laden wir sie ein, in diesem Wahlkampf besonders hellhörig zu sein und Position zu beziehen: gegen Rassismus – und damit für Vielfalt, Gleichberechtigung und Zivilcourage.“
Jetzt handeln!
Im Zuge der Kampagne werden alle BürgerInnen aufgerufen, den clean politics-Button als sichtbares Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung im Wahlkampf zu tragen und sich intensiv für die Wahrung der Würde aller Menschen einzusetzen. Die clean-politics-Petition wird an alle Parteivorsitzenden und den Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer gesendet, mit der Forderung an alle politisch Verantwortlichen, rassistische Äußerungen im politischen Werben um Stimmen zu unterlassen und zu verurteilen.
BetreiberInnen von Weblogs und Homepages haben zusätzlich die Möglichkeit, den Banner auf Ihre Seite zu geben. Den dafür nötigen html-code kann man sich ganz einfach von der clean politics-Homepage (unter <link http://www.zara.or.at/cleanpolitics/wie.htm _blank>www.zara.or.at/cleanpolitics/wie.htm</link>) kopieren. Die Online-Petition kann auf www.zara.or.at/cleanpolitics von allen engagierten MitbürgerInnen und Institutionen unterzeichnet werden. „Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger sowie an alle Organisationen hinsichtlich Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung wachsam zu sein und öffentlich dagegen Stellung zu beziehen“, so die InitiatorInnen der Kampagne, die auf die Unterstützung aus der Zivilgesellschaft zählen. Zusätzlich gibt es einen clean politics-Weblog, in dem eine Gruppe von jungen WahlbeobachterInnen alles veröffentlicht, was ihnen im Wahlkampf zum Thema Rassismus & Ausgrenzung auffällt. Das können zum Beispiel rassistische Slogans, Aussagen von PolitikerInnen oder diskriminierende Plakatsujets sein. Platz haben aber natürlich auch positive Beispiele von anti-rassistischer Politik.
